Die Türkei setzt einen bedeutenden Schritt im Kampf gegen den Klimawandel und führt ihr erstes Klimagesetz ein. Es umfasst Emissionshandelssysteme, grüne Taxonomie, Wasserbewirtschaftung und Klimabildung.
Die Türkei bereitet sich darauf vor, ein neues Kapitel im Kampf gegen den Klimawandel aufzuschlagen, indem sie ihr erstes Klimagesetz einführt. Der von dem Ministerium für Umwelt, Stadtplanung und Klimawandel ausgearbeitete Gesetzesentwurf umfasst 20 Artikel, 2 Übergangsbestimmungen und Änderungen in 3 verschiedenen Gesetzen. Er stellt einen entscheidenden Schritt zur Erreichung des Netto-Null-Emissionsziels der Türkei bis 2053 dar.
Der Entwurf enthält Regelungen zu Emissionshandelssystemen (ETS), dem CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (SKDM), der grünen Taxonomie, der Wasserbewirtschaftung und der Klimabildung. Dieses Gesetz betrifft nicht nur die Industrie- und Energiesektoren, sondern auch Städte, die Landwirtschaft, Wasserressourcen und sogar das Bildungssystem und zielt auf eine umfassende grüne Transformation ab.
Mit dem neuen Gesetz wird eine Klimawandel-Präsidentschaft geschaffen, die für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen, die Regulierung der Kohlenstoffmärkte und die Verwaltung des Emissionshandelssystems (ETS) zuständig sein wird. Diese Behörde wird eng mit der Industrie und dem Produktionssektor zusammenarbeiten.
Zusätzlich wird die Behörde marktbasierte Mechanismen wie CO₂-Bepreisung und Zuteilungspläne festlegen.
Das Emissionshandelssystem (ETS) ist ein Marktmechanismus, der sicherstellt, dass Industrieunternehmen innerhalb einer festgelegten Emissionsgrenze bleiben. Unternehmen, die über diese Grenze hinaus CO₂ ausstoßen, müssen finanzielle Belastungen tragen.
Durch das ETS wird die Türkei ein Modell entwickeln, das mit der EU und anderen internationalen Märkten kompatibel ist und die Transformation der Industrie zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft unterstützt.
Das ETS umfasst:
Die Europäische Union wird 2026 den CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (SKDM) vollständig in Kraft setzen. Dieser Mechanismus sieht vor, dass importierte Waren aus emissionsintensiven Sektoren nach ihrem CO₂-Gehalt besteuert werden.
Das neue Gesetz soll türkischen Exporteuren helfen, sich an den SKDM anzupassen. Dadurch wird die Wettbewerbsfähigkeit der Türkei auf internationalen Märkten erhalten bleiben, und Unternehmen können sich nicht mehr der CO₂-Kosten entziehen.
Die Türkei plant die Einführung einer grünen Taxonomie, um den Finanzsektor auf Investitionen in nachhaltige Projekte auszurichten.
Der Gesetzesentwurf betrifft nicht nur die Industrie, sondern auch die Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Wasserbewirtschaftung.
Das Gesetz enthält auch wichtige Maßnahmen zur Klimabildung:
Dieses Gesetz stellt einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg der Türkei zum Netto-Null-Emissionsziel bis 2053 dar. Mit seinem Inkrafttreten wird es zahlreiche Sektoren von der Industrie über die Landwirtschaft bis hin zur Finanzwelt betreffen und die Türkei widerstandsfähiger gegen die Klimakrise machen.
Quelle: csb.gov.tr